CDU-FDP Koalition: Oestrich-Winkel werden Zukunfts-Chancen genommen

Rot-Grün verursacht Schaden / CDU: Zukunft wird gefährdet

Nicht sehr schmeichelhaft fällt die Beurteilung der neuen Mehrheit in Oestrich-Winkel durch die bisher regierende CDU aus: Unausgegorene Vorschläge, bereits geprüfte, aber nicht realisierbare Maßnahmen würden benannt, die finanzielle Machbarkeit völlig unbeachtet gelassen. Insgesamt seien konkrete Ziele der neuen Koalition nicht erkennbar.

Aufgrund der hervorragenden Leistungsbilanz der CDU/FDP-Koalition sei es natürlich auch schwierig, weshalb sich die neue Mehrheit offenbar darauf verlege, einen Kontrapunkt dadurch zu schaffen, dass die bisher gefassten Beschlüsse aufgehoben und das Gegenteil beschlossen würde. Dabei schrecke man auch nicht vor offenem Vertragsbruch zurück.

Leider lasse die neue Mehrheit jedes Augenmaß und demokratische Gepflogenheiten vermissen. Rechtmäßig zustande gekommene Beschlüsse seien von neuen Mehrheiten zu akzeptieren, kein Bürger verstehe, wieso jetzt plötzlich alle bisherigen Erkenntnisse über Bord geworfen würden. Beim Kerbeplatz seien mehr als zehn Jahre Vorarbeit geleistet und ein hervorragendes Ergebnis erzielt worden, auf den Bebauungsplan Fuchshöhl hätten 20 junge Familien gehofft, die sich nun um ihre Zukunft in Oestrich-Winkel gebracht sähen und abwandern werden.

Vor allem aber sei erschreckend, mit welcher Forschheit die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt geschädigt werde.

Durch das von Rot-Grün beabsichtigte Aus für den Lebensmittelmarkt am Kerbeplatz würden nicht nur Einnahmen der Stadt in Höhe von € 340.000,00 wegfallen, hinzu kämen Schadensersatzforderungen in Höhe von mindestens einer Million EUR und weiterhin ergibt sich ein jährlicher Gewerbesteuerausfall von ca. € 20.000,00 sowie die nicht Realisierung von 25 Arbeitsplätzen.

Durch die Nicht-Ausweisung des Baugebietes für junge Familien an der Fuchshöhl fehlten in der Kasse der Stadt 1,1 Millionen € an Verkaufserlösen für die der Stadt zum größten Teil gehörenden Grundstücke.

„Die Stadt war bisher auf einem guten Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. Würden diese Einnahmen nicht weg brechen, wäre die Stadt diesem Ziel deutlich näher gekommen. So aber wird das im Haushaltsplan angesetzte Defizit nicht verringert, sondern drastisch ausgeweitet“. Durch den Entfall des Lebensmittelmarktes entgingen der Stadt nicht nur Gewerbesteuereinahmen von jährlich 20.000,00 €, „schließlich ist die Stadt für Investoren auf Jahre verbrannt, denn wer wird noch in Oestrich-Winkel investieren, wenn er sich nicht einmal auf die Selbstverständlichkeit verlassen kann, dass geschlossene Verträge eingehalten werden?“ so die CDU.

Rot-Grüne gefährde damit die Zukunft der Stadt und zeige, dass man nicht mit Geld umgehen kann. „Hier wird vorsätzlich von jedem einzelnen rot-grünen Stadtverordneten die Stadt geschädigt, was eigentlich eine Sache für die Staatsanwaltschaft ist, die prüfen muss, ob sich hier die Damen und Herren von Rot-Grün der strafbaren Untreue schuldig machen“

	09. September 2011
	Rot-Grün verursacht Schaden / CDU: Zukunft wird gefährdet Nicht sehr schmeichelhaft fällt die Beurteilung der neuen Mehrheit in Oestrich-Winkel durch die bisher regierende CDU aus: Unausgegorene Vorschläge, bereits geprüfte, aber nicht realisierbare Maßnahmen würden benannt, die finanzielle Machbarkeit völlig unbeachtet gelassen. Insgesamt seien konkrete Ziele der neuen Koalition nicht erkennbar. Aufgrund der hervorragenden Leistungsbilanz der CDU/FDP-Koalition sei es natürlich auch schwierig, weshalb sich die neue Mehrheit offenbar darauf verlege, einen Kontrapunkt dadurch zu schaffen, dass die bisher gefassten Beschlüsse aufgehoben und das Gegenteil beschlossen würde. Dabei schrecke man auch nicht vor offenem Vertragsbruch zurück. Leider lasse die neue Mehrheit jedes Augenmaß und demokratische Gepflogenheiten vermissen. Rechtmäßig zustande gekommene Beschlüsse seien von neuen Mehrheiten zu akzeptieren, kein Bürger verstehe, wieso jetzt plötzlich alle bisherigen Erkenntnisse über Bord geworfen würden. Beim Kerbeplatz seien mehr als zehn Jahre Vorarbeit geleistet und ein hervorragendes Ergebnis erzielt worden, auf den Bebauungsplan Fuchshöhl hätten 20 junge Familien gehofft, die sich nun um ihre Zukunft in Oestrich-Winkel gebracht sähen und abwandern werden. Vor allem aber sei erschreckend, mit welcher Forschheit die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt geschädigt werde. Durch das von Rot-Grün beabsichtigte Aus für den Lebensmittelmarkt am Kerbeplatz würden nicht nur Einnahmen der Stadt in Höhe von € 340.000,00 wegfallen, hinzu kämen Schadensersatzforderungen in Höhe von mindestens einer Million EUR und weiterhin ergibt sich ein jährlicher Gewerbesteuerausfall von ca. € 20.000,00 sowie die nicht Realisierung von 25 Arbeitsplätzen. Durch die Nicht-Ausweisung des Baugebietes für junge Familien an der Fuchshöhl fehlten in der Kasse der Stadt 1,1 Millionen € an Verkaufserlösen für die der Stadt zum größten Teil gehörenden Grundstücke. „Die Stadt war bisher auf einem guten Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. Würden diese Einnahmen nicht weg brechen, wäre die Stadt diesem Ziel deutlich näher gekommen. So aber wird das im Haushaltsplan angesetzte Defizit nicht verringert, sondern drastisch ausgeweitet“. Durch den Entfall des Lebensmittelmarktes entgingen der Stadt nicht nur Gewerbesteuereinahmen von jährlich 20.000,00 €, „schließlich ist die Stadt für Investoren auf Jahre verbrannt, denn wer wird noch in Oestrich-Winkel investieren, wenn er sich nicht einmal auf die Selbstverständlichkeit verlassen kann, dass geschlossene Verträge eingehalten werden?“ so die CDU. Rot-Grüne gefährde damit die Zukunft der Stadt und zeige, dass man nicht mit Geld umgehen kann. „Hier wird vorsätzlich von jedem einzelnen rot-grünen Stadtverordneten die Stadt geschädigt, was eigentlich eine Sache für die Staatsanwaltschaft ist, die prüfen muss, ob sich hier die Damen und Herren von Rot-Grün der strafbaren Untreue schuldig machen“