CDU-FDP Koalition: Oestrich-Winkel werden Zukunfts-Chancen genommen

CDU entsetzt über Stadtverordnetenvorsteherin / keine neutrale Sitzungsleitung

Einen Tag nach der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September erklärt die CDU-Fraktion in einer Pressemeldung ihr Entsetzen über die Art und Weise, in der die Stadtverordnetenvorsteherin Müller ihr Amt ausübt.

Sie arbeitet nicht neutral, ist unsicher und weiß nicht einmal, wie Beschlüsse zur Abstimmung gebracht werden müssen geschweige denn, über was sie eigentlich abstimmen lassen möchte. Zudem gab sie am Montag wertende Bemerkungen zu Redebeiträgen ab. "Das ist stillos und kann so nicht weiter gehen", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Orth.

Laut Hessischer Gemeindeordnung sowie der Geschäftsordnung habe die Stadtverordnetenvorsteherin ihre Aufgabe stets neutral und unparteiisch auszuführen. Das könne man in Oestrich-Winkel zur Zeit leider nicht feststellen. Die Sitzungsleitung der Stadtverordnetenversammlung führe mehr und mehr zu einem unerträglichen Chaos.

Es sei geradezu unerhört, dass sie im Folgenden einfach die Sitzung unterbräche und sich 20 Minuten lang mit ihren "Genossen" und Bündnis 90/Die Grünen beriet, wo doch bereits direkt bei Unklarheit der Ältestenrat kurzfristig hätte einberufen werden müssen.

Man habe mit Roland Laube 10 Jahre einen Stadtverordnetenvorsteher gehabt, der saubere, unparteiische und souveräne Arbeit geleistet hat. Hätte sich Rot-Grün an die parlamentarischen Gepflogenheiten gehalten, dass die Partei mit den meisten Stimmen stets den Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung stellt, wäre dieses Desaster erst gar nicht entstanden, so die CDU abschließend.

	27. September 2011
	CDU entsetzt über Stadtverordnetenvorsteherin / keine neutrale Sitzungsleitung Einen Tag nach der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September erklärt die CDU-Fraktion in einer Pressemeldung ihr Entsetzen über die Art und Weise, in der die Stadtverordnetenvorsteherin Müller ihr Amt ausübt. Sie arbeitet nicht neutral, ist unsicher und weiß nicht einmal, wie Beschlüsse zur Abstimmung gebracht werden müssen geschweige denn, über was sie eigentlich abstimmen lassen möchte. Zudem gab sie am Montag wertende Bemerkungen zu Redebeiträgen ab. "Das ist stillos und kann so nicht weiter gehen", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Orth. Laut Hessischer Gemeindeordnung sowie der Geschäftsordnung habe die Stadtverordnetenvorsteherin ihre Aufgabe stets neutral und unparteiisch auszuführen. Das könne man in Oestrich-Winkel zur Zeit leider nicht feststellen. Die Sitzungsleitung der Stadtverordnetenversammlung führe mehr und mehr zu einem unerträglichen Chaos. Es sei geradezu unerhört, dass sie im Folgenden einfach die Sitzung unterbräche und sich 20 Minuten lang mit ihren "Genossen" und Bündnis 90/Die Grünen beriet, wo doch bereits direkt bei Unklarheit der Ältestenrat kurzfristig hätte einberufen werden müssen. Man habe mit Roland Laube 10 Jahre einen Stadtverordnetenvorsteher gehabt, der saubere, unparteiische und souveräne Arbeit geleistet hat. Hätte sich Rot-Grün an die parlamentarischen Gepflogenheiten gehalten, dass die Partei mit den meisten Stimmen stets den Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung stellt, wäre dieses Desaster erst gar nicht entstanden, so die CDU abschließend.