Änderungsantrag zu TOP 12 der letzten Stadtverordentenversammlung

Folgende Rede wurde von unserer Fraktion zum TOP 12 "Unterstützung unserer Weinmajestäten" in der letzten Stadtverordnetenversammlung gehalten und der darin enthaltene Änderungsantrag gestellt:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Weinköniginnen sind ein angenehmes Thema, bei dem jeder sofort Sympathie empfindet und natürlich auch jeder sofort für deren Unterstützung eintritt.

Das ist auch bei uns in der CDU-Fraktion so. Die Weinmajestäten leisten große Unterstützung für den Rheingau, den Wein und auch auf die Stadt, aus der sie kommen, fällt ein bisschen Glanz ab. Das loben wir, dafür bedanken wir uns und dafür sind wir allen Wein-Majestäten sehr dankbar.

Unseren Weinmajestäten geht es gut und es geht Ihnen viel viel besser als den übrigen Majestäten im Rheingau, weil wir in unserer Stadt Weinbauvereine haben, die den Stellenwert ihrer Werbeträgerinnen richtig einschätzen und sie deshalb massiv finanziell unterstützen. Dafür sei an dieser Stelle den Weinbauvereinen ein herzliches Dankeschön
gesagt.

Und diese Unterstützung durch die Weinbauvereine ist auch richtig, weil es sich um Botschafterinnen für den Wein handelt und deshalb der richtige Zuschussgeber nicht die öffentliche Hand, sondern eben die Weinbaubetriebe, vertreten durch ihre Vereine, sind.

Weitere Unterstützung erhalten die Majestäten durch die Partner-Weingüter, sofern solche vorhanden sind, und natürlich gibt es auch Unterstützung der Stadt durch Bürgermeister oder Stadtverordnetenvorsteher, die aus ihren Verfügungsmitteln bereits den ein oder anderen Betrag zur Verfügung gestellt haben.
Dementsprechend hat sich auch noch nie eine Wein-Majestät aus unserer Stadt darüber beschwert, dass die finanziellen Aufwendungen zu hoch und nicht tragbar seien. Das Gegenteil ist der Fall.

Es gibt deshalb überhaupt keinen Anlass, sich über eine Bezuschussung Gedanken zu machen, die unseren Haushalt dauerhaft belastet.
Dabei kommt es gar nicht auf die Höhe an, sondern darauf, dass wir für die Zukunft den Handlungsspielraum immer mehr beschneiden, weil es ja solche Zuschussanträge immer wieder gibt und immer wieder erklärt wird, es handelte sich ja nur um einen kleinen Betrag, den die Stadt doch verkraften könne.

Viele kleine Beträge geben aber auch eine Summe und deshalb halten wir nichts davon, dauerhaft einen Betrag zur Verfügung zu stellen.
Ganz selbstverständlich bleibt es bei der bisherigen Unterstützung und ganz selbstverständlich sind wir wie auch schon in der Vergangenheit jederzeit bereit, in besonderen Situationen auch einen besonderen Zuschuss im Einzelfall zu gewähren.

Wir stellen deshalb folgenden Änderungsantrag
“Die Stadtverordnetenversammlung ist den Weinmajestäten für ihre Tätigkeit sehr dankbar, ebenso den Weinbauvereinen, die diese Arbeit vorbildlich unterstützen. Eine Förderung durch die Stadt sollte im Einzelfall erfolgen, sofern eine besondere Belastung vorliegt. Die Unterstützung sollte 200 € pro Jahr und Ort nicht übersteigen.”

Mit diesem Änderungsantrag wird klargestellt, dass wir die Arbeit der Wein-Majestäten sehr schätzen und ihnen jederzeit die nötige Unterstützung gewähren. Dies war in der Vergangenheit so und ändert sich auch in der Zukunft nicht.

Ich bitte um Zustimmung für unseren Änderungsantrag."