Rede des Stadtverordnetenvorstehers Roland Laube am Neujahrsempfang der Stadt Oestrich-Winkel

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Ehrengäste,
auch ich darf Sie sehr herzlich zum Neujahrsempfang der Stadt Oestrich-Winkel begrüßen. Ich freue mich, dass wir auch das Jahr 2020 gemeinsam beginnen und uns nachher in vielen Gesprächen über das ein oder andere austauschen, was gelungen oder nicht gelungen ist und was wir in diesem Jahr vielleicht gemeinsam noch besser machen können.

Uns allen, die wir uns heute hier treffen, geht es gut, besser als den meisten Menschen in der ganzen Welt, und viel besser auch als all denen, die gerne heute hierhergekommen wären, dies aber wegen Krankheit oder aus noch schrecklicheren Gründen nicht mehr können.
Wir sollten deshalb den altbekannten Seufzer „Jetzt sind wir schon wieder ein Jahr älter geworden“ deutlich relativieren und dankbar sein, dass wir das vergangene Jahr erleben durften und es uns vergönnt ist, in das neue Jahrzehnt mit Freude zu starten.

MDuH, es geht uns gut und dementsprechend war die persönliche Lebenszufriedenheit der Deutschen noch nie so hoch wie heute. Sie stieg in der bis 10 reichenden Glücks-Skala auf 7,14 Punkte, dabei gab es in Ostdeutschland einen etwas stärkeren Anstieg als im Westen. Also müsste doch eigentlich alles in Butter sein. Mitnichten.
Wird derselbe Bürger nämlich nach der allgemeinen Lage gefragt, so wird diese negativ gesehen, sehr viele antworten, dass um sie herum größte Probleme bestehen und von Zufriedenheit gar keine Spur sein kann, nahezu alles schlechter geworden ist.

Statistiker sprechen von sozial angepasstem Antwortverhalten: man traut sich also nicht, zuzugeben, dass alles in Ordnung ist, sondern man meint, der Frager erwartet eine der /zumeist veröffentlichten/ Meinung entsprechende negative Sichtweise. Im Klartext: man schämt sich, dass es einem gut geht.
Und diese Merkwürdigkeit setzt sich dann in dem Ergebnis von Wahlen fort, in dem aus Protest gegen eine eingebildet unglückliche Situation irgendetwas oder gar nicht gewählt wird, ohne die Folgen für den Bestand unserer Gemeinschaft zu bedenken. Dabei ist eines völlig klar, damit das nicht falsch ankommt: die Wähler sind der Souverän, ihnen kann die Politik keine Vorgaben machen, sie können wählen, was sie wollen. Daran gibt es auch nichts zu rütteln.

Der Wähler ist der Chef, aber hat ein Chef nicht auch eine Verantwortung ?

Glücklich sein können in Deutschland offenbar viele nur alleine, zu viele sind als Untergangspropheten unterwegs, negieren die tatsächliche Situation und viele springen gerne auf diesen Zug auf, Katastrophenbücher haben Hochkonjunktur.
Sind wir denn nicht mehr in der Lage, uns zu freuen, auch einfach stolz zu sein auf die /eigene Leistung/, auf das, was /gemeinsam mit vielen anderen/ erreicht wurde ?
Es scheint, als könnten die Deutschen mit Angst einfach besser umgehen als mit guter Laune.
Und offenbar gehen nicht nur manche zum Lachen in den Keller, sondern auch, wenn sie sich einmal freuen.
Ich wünsche mir deutlich mehr Zuversicht, Mut und Freude für das neue Jahr.

MDuH, was ist 2019 in unserer Stadt alles passiert ? Ich will einen ganz kleinen Teil davon in Erinnerung rufen, mehr würde jeden zeitlichen Rahmen sprengen:

Umbau des Bahnhofs in Mittelheim: wenn er abgeschlossen ist, muss endlich niemand mehr über die Gleise laufen, wenn er nach Geisenheim will. Auch der seit Jahren geforderte Parkplatz kann geschaffen werden, wenn die Bahn die freie Fläche verkauft, und es geht dann nicht mehr die Zeit, die man bei Benutzung des Zuges spart, durch die Suche nach einem Parkplatz wieder verloren.
Spätestens dann werden wir uns als Stadt auch um das Bahnhofsgebäude kümmern müssen, auch wenn das eigentlich nicht unsere Aufgabe ist. Was aber nützt es uns, wenn wir zwar auf die Verantwortlichkeit des Eigentümers verweisen - das ist übrigens nicht die Bahn, sondern ein in München sitzender Immobilienmakler - , der Eigentümer aber seinen Pflichten, man erinnere sich an das Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet“, einfach nicht nachkommt. Sobald sich eine akzeptable Gelegenheit bietet, sollten wir dieses Gebäude erwerben, um unseren Gästen und auch uns einen gepflegten Eindruck an dieser Stelle zu verschaffen.

Stichwort Gäste: die Zahl der Gäste in unserer Stadt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen, das liegt an attraktiven Angeboten wie dem Brentanohaus, in der Kultur oder demnächst an der Anlagestelle für Flusskreuzfahrten, der künftigen Erlebnisgastronomie an der ehemaligen Kiesverladestelle, an pfiffigen Gaststätten und Veranstaltungen, die Besucher und Einheimische erfreuen. Allen, die hierzu ihren Beitrag leisten, danke ich sehr herzlich.
Der Dank schließt auch unsere Gastgeber ein, die Unterkünfte zur Verfügung stellen, die aber zunehmend Probleme haben, das für die Umsorgung der Gäste nötige Personal zu finden. Wir haben in unserer Stadt Hotels mit hervorragend ausgestatteter Küche, die an Wochenenden nicht betrieben wird, weil der Wirt niemanden findet, der kocht oder serviert. Wir haben Handwerksbetriebe, denen der Nachwuchs ausgeht, weil niemand diesen Beruf ergreifen will.

Meine Damen und Herren, das ist ein ganz grundlegendes Problem in Deutschland, dessen Ursache ich vor allem darin sehe, dass berufliche Ausbildung, handwerkliche Tätigkeit und Dienstleistung von vielen schlecht geredet wird. Ich kann es nicht nachvollziehen, dass ständig eine Erhöhung der Studentenzahlen gefordert wird und bin entsetzt über die Arroganz, die in solchen Forderungen mitschwingt. Ist denn ein Handwerker, ein Metzger, ein Koch oder ein Zimmermädchen weniger wert als ein Akademiker ?

Thema Kinder: Wir haben uns dem Aktionsplan kinderfreundliche Kommune angeschlossen, der viele Maßnahmen zur Einbindung junger Menschen in die Gemeinschaft beinhaltet. Ein wichtiges Projekt, denn es ist stete Aufgabe der Erwachsenen, die junge Generation an ihre künftige Verantwortung heranzuführen. Ich glaube auch nicht, dass es in unserer Generation schwieriger ist als früher. Es ist der ganz einfache Kreislauf des Lebens, Sie erinnern sich an Sokrates.
Weitere Kindergartenplätze werden geschaffen, insgesamt gibt die Stadt jährlich über 4 Millionen Euro für die Betreuung aus, Elternbeiträge und Zuschüsse des Landes Hessen sind hierbei schon abgezogen.
Die Anforderungen an Kinderbetreuungseinrichtungen steigen aber immer weiter, der Bund verpflichtet die Gemeinden durch ständig neue Gesetze, bestehende Plätze umzurüsten und zusätzliche Plätze zu schaffen, indem das Alter für einen garantierten Betreuungsplatz immer weiter gesenkt wird.
Es ist gar keine Frage: Das sind alles gute, sehr gute Vorgaben. In die Erziehung der Kinder zu investieren war noch nie falsch, ganz im Gegenteil. Man darf aber als Kommunalpolitiker schon die Frage stellen, ob das System noch im Lot ist, wenn der Bund Vorgaben macht, die daraus entstehenden Kosten aber nicht etwa selbst übernimmt, sondern diese bei den Gemeinden bleiben. Wir können in Hessen froh sein, dass das Land uns etliche Zuschüsse gewährt, es bleiben aber unter dem Strich für die Stadt die schon genannten über 4 Millionen Euro, die wir aus allgemeinen Steuermitteln aufbringen müssen und die deshalb für anderes nicht zur Verfügung stehen. Es ist an der Zeit, dass man sich auf Bundesebene einmal auf den ganz schlichten Grundsatz besinnt: Wer bestellt, der bezahlt.

Wir haben auch über den Standort eines neuen Kindergartens diskutiert, was sich als unerwartet schwierig herausstellte. Dabei besteht durchaus Anlass zur Selbstkritik, weil die Standort-Überlegungen zunächst nicht ausreichend kommuniziert wurden. Das war von der Politik schlecht eingefädelt, ich stelle allerdings auch die Frage, ob die Heftigkeit mancher Reaktionen dem Thema angemessen war, immerhin soll ja eine Einrichtung zur Kinderbetreuung gebaut werden und kein Atomkraftwerk.

Was gab es noch in 2019 ? Augenfällig ist, dass wir einen neuen Bürgermeister haben. Das gibt Anlass, dem Vorgänger Michael Heil nochmals für seine Tätigkeit zu danken.
Ebenfalls ausgeschieden ist der bisherige Erste Stadtrat Werner Fladung, dessen Stelle nach dem Mehrheitswillen neu besetzt werden soll, derzeit aber durch ein Gerichtsverfahren blockiert ist.
Egal, welche Worte ich für die beiden Ausgeschiedenen finde: Dem einen ist es zu wenig und dem anderen zu viel des Lobes. Aber ich will an diesem Abend auch gar nicht die Leistungen bewerten, sondern ich bedanke mich im Namen des Stadtparlaments für jahrelange Tätigkeit zugunsten unserer Bürger. Vielen Dank an beide.

Dem neuen Bürgermeister danke ich auch, denn die bisherige Zusammenarbeit war ausgesprochen angenehm, sie war kurz gesagt so, wie sie an der Spitze der Stadt einfach sein muss, wenn man etwas bewegen will.

Vieles andere ist noch passiert:
In Winkel wird das Gelände der ehemaligen Grundschule bebaut und der Projektname „Leben für Jung und Alt“ realisiert. Junge Familien haben Reihenhäuser gekauft, Mietwohnungen haben Abnehmer gefunden und ältere Bürger unserer Stadt ziehen dort in eine barrierefreie Unterkunft, mit Tiefgarage, Aufzug und allem, was ein Leben leichter macht. Die dort neugebildete Straße heißt „Alter Schulhof“ und schafft somit eine freundliche Verbindung zur Vergangenheit.

Ebenfalls in diesem Bereich entsteht das neue Mehrgenerationenhaus. Dort wird unter anderem die segensreiche Demenz-Betreuung beste Arbeitsbedingungen haben, die von allen Parteien gewünschte Tagespflege bedarf allerdings noch intensiver Bemühungen, denn es gibt nur wenige Anbieter in diesem Bereich. Und dem Namen wird auch gerecht, dass dort ein Jugendraum zur Verfügung steht.
Thema Ehrenamt: Ganz viele Ehrenamtliche haben wieder ganz viele Stunden für die Allgemeinheit für ganz viel Gotteslohn erbracht. Dafür herzlichen Dank. Man kann es nicht oft genug sagen: Wenn wir weiterhin unsere Vereine, Feuerwehr, Rettungsdienst und vieles andere mehr auf dem bisherigen Standard halten wollen, wenn wir uns weiterhin an der Tätigkeit von Weinköniginnen erfreuen möchten, wenn uns an einer funktionierenden Kommunalpolitik gelegen ist, dann sind wir auf ehrenamtliches Engagement angewiesen. Die dort Tätigen wollen weder Entgelt noch sonstige finanzielle Zuwendung. Der Lohn der Ehrenamtlichen ist vielmehr die Wertschätzung der Bürger, die groß ist, aber viel zu selten geäußert wird.

Natürlich werden bei allen offiziellen Reden die Ehrenamtlichen gelobt, ich habe es gerade auch getan, das ist mir aber zu wenig. Ganz wichtig ist die stetige Rückmeldung aus der Bevölkerung. Ich rufe deshalb dazu auf, auch als Bürger ehrenamtlich Tätige einmal zu loben. Ein nettes Wort, auch außerhalb einer Jahreshauptverhandlung, bei einer Veranstaltung, bei einem aktuellen Anlass. Den Ehrenamtlichen einfach sagen, wie gut man es findet, dass sie tätig sind, dass die Veranstaltung gut gelungen ist und dass man sich freut, dass Ehrenamtliche so etwas auf die Beine stellen.
Solches Lob, ganz unerwartet und persönlich, ist Treibstoff für die nächsten Monate ehrenamtlichen Wirkens.

Weitere Ereignisse in 2019:
Umbau des EBS-Geländes: das Gelände wird autofrei gestaltet, der Weinberg vergrößert. Ein neues Forum, ein Audimax, wird im Innenhof gebaut, halb in die Erde versenkt, sodass es kaum auffällt. Eine neue Mensa wird geschaffen und baufällige Vorlesungsräume ersetzt. Insgesamt werden rund fünf Millionen aufgewandt, um die Universität den heutigen Erfordernissen anzupassen. Das ist in vielerlei Hinsicht erfreulich, der Standort wird gesichert und unser Stadtbild bleibt durch viele junge Leute lebendig.

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz: vom Land Hessen erhalten wir hohe Zuschüsse, mit denen wir unsere Stadt an vielen Stellen verschönern. Nah am scharfen Eck wird ein baufälliges Haus durch einen Parkplatz ersetzt.

Verbesserung der Bürgerbeteiligung: Zwar kann jeder Stadtverordnete bereits heute per Mail erreicht werden, das ist in den Nachbargemeinden nicht überall so, zwar kann auch jeder Bürger im Vorfeld von Bürgerversammlungen, die doppelt so oft stattfinden als sie gesetzlich vorgeschrieben sind, Fragen vorab einreichen, um in der Versammlung dann eine fundierte Antwort zu erhalten. Aber wir müssen die Mitwirkungs-Möglichkeiten nicht nur verbessern, vielleicht auch online-Befragungen einführen, sondern auch die Bürger zum Mitmachen anspornen, denn Wahrnehmen müssen die Bürger die Angebote schon selbst.

Koepp-Gelände: es bewegt sich etwas. Im Dezember hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Marschroute vorgegeben: mit Investoren, die die gesamte Fläche aufkaufen, wird die Entwicklung gemeinsam vorangetrieben. Hier werden Erweiterungsflächen für unsere heimischen Betriebe angeboten, aber wir freuen uns auch über jedes Unternehmen, das neue Arbeitsplätze in unserer Stadt schafft.
Das Fahrradfahren hat uns beschäftigt, wobei dies ein Beispiel dafür ist, mit welcher Emotionalität Diskussionen geführt werden können.

Die Einsicht, dass Fahrradfahren gesund ist und die Umwelt schont, dürfte jeder haben. Jeder hat deshalb auch ein Interesse daran, dass das auch in unserer Stadt funktioniert. Es gibt deshalb keinen Grund, sich Vorhaltungen zu machen, wenn unterschiedliche Vorstellungen zur Zielerreichung bestehen.
Viel wichtiger ist, wie bei allen Themen, die Bereitschaft, sich sachlich und nüchtern mit einer Frage auseinanderzusetzen, sich vor allem auch einmal in die Rolle des anderen zu begeben und aus verschiedenen Blickwinkeln die Dinge zu betrachten. Beim Fahrradfahren ist dies augenscheinlich: Der Autofahrer, dem in der Hauptstraße Fahrradfahrer entgegen der Einbahnstraße begegnen, ist erschrocken und auch ganz einfach verängstigt, weil er fürchtet, bei einem Unfall eine Mitschuld zu bekommen. Fährt derselbe Mensch aber auf dem Fahrrad, ist es für ihn selbstverständlich, die kürzeste Route zu wählen, ganz egal, ob das entgegen der Einbahnstraße oder auf dem Gehweg erlaubt ist oder nicht.
Ein und dieselbe Person, aber verschiedene Sichtweisen. Diese muss man miteinander abgleichen und eine Grundlage für eine vernünftige Diskussion schaffen.

Und man muss Situationen auch immer wieder einmal von außen betrachten: Die Schriftstellerin Claudia Brendler, die als Stipendiatin des Landes Hessen zwei Monate des vergangenen Jahres in unserer Stadt lebte und hier an ihrem aktuellen Roman über das Leben in einer Kleinstadt schrieb, hat als ersten Eindruck von unserer Region Zitat „so viele schöne Radwege mit toller Beschilderung“ benannt.

Meine Damen und Herren, politische Mehrheiten sind in einer Demokratie wichtig, weil sie die Handlungsfähigkeit gewährleisten. Nicht weniger wichtig ist allerdings ein Grundkonsens in allgemeinen Fragen und vor allem in der Frage des Umganges miteinander. Die Macht der Argumente geht zurück, zum einen postulieren viele ihre Meinung mit Absolutheitsanspruch, zum anderen drängt die Art der Darstellung von Meinungen, das Erzeugen von Stimmungen, das Vermarkten von Themen, immer mehr in den Vordergrund.
Egal, ob es um die Beschimpfung von Parteien, Bauplätze, Kindergarten oder den Klimaschutz geht, wichtiger als Argumente ist in vielen Fällen die Inszenierung. Um Gehör zu finden, bedarf es heute einer Inszenierung - oder alternativ schlechten Benehmens, dann steht das Thema und der Initiator im Fokus der Öffentlichkeit. Gelingt die Inszenierung, wird das Thema zum Hit, die Durchsetzung der Ziele einfacher und der Andersdenkende verdammt.
Damit aber wird das Trennende in den Mittelpunkt gestellt, anstatt nach dem Gemeinsamen zu suchen.
Lösungen kann man dauerhaft nicht gegeneinander, sondern nur miteinander finden. Dies ist hier im kleinen die Ortspolitik und das sind im großen viele überragende Themen. Auch das Klima können wir nicht gegeneinander retten, sondern nur gemeinsam, was erfordert, dass die älteren auf neue Stimmen hören und ihr Handeln verändern und die Jüngeren erkennen, dass sie nur wegen der Leistung der Älteren heute für eine bessere Welt kämpfen können.
Einsicht ist auf allen Seiten gefordert, vor allem auch die Bereitschaft, die eigene Meinung in Frage zu stellen.

Eine Politik des erhobenen Zeigefingers und der selbst statuierten moralischen Überlegenheit ist deshalb ebenso fehl am Platze wie eine Bevormundungsgesellschaft. Die Einsicht aller Akteure, dass eine gemeinsame Basis nötig ist, ist die Grundlage für die Bewältigung der Zukunft.
MDuH, ich wünsche uns allen, dass wir solche Einsichten haben und dass wir, statt sich Gedanken über ein goldenes oder katastrophales neues Jahrzehnt zu machen, uns einfach vornehmen, das denkbar Beste daraus zu machen.

Ich wünsche uns allen ein gutes, gesundes und freudvolles Jahr.
Eine Freude war es mir auch, vor Ihnen sprechen zu dürfen. Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.